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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Verkaufsbedingungen der TTTH GmbH, Oberursel für den Online-Handel

§ 1 Allgemeines - Geltungsbereich

Mit der Aufgabe der Bestellung erkennt der Kunde ("Besteller") die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der TTTH GmbH für die Nutzung des TTTH GmbH Online Shop ("TTTH Shop") an.

§ 2 Vertragsschluss

TTTH GmbH ist frei darin, über den TTTH Shop getätigte Bestellungen nicht anzunehmen. Ob eine Bestellung angenommen wird, liegt im freien Ermessen von TTTH GmbH. Sofern eine Online-Bestellung von TTTH GmbH nicht ausgeführt wird, teilt der TTTH Shop dies dem Besteller unverzüglich mit.

Die Bestellung des Bestellers über die Internetseite www.ttth.de/net/eu stellt lediglich ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte auswählen und diese über den Button „IN DEN WARENKORB“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Klickt der Kunde auf den Button „KAUFEN“, gibt er ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor dem Absenden der Bestellung kann der Kunde über den Button „ZUR KASSE“ die Bestelldaten jederzeit einsehen und ändern. Der Antrag des Kunden kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch klicken auf den Button „AGB AKZEPTIEREN“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Durch Anklicken des Buttons "KAUFEN" gibt der Kunde ein verbindliches Vertragsangebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Der Anbieter kann das Vertragsangebot durch Versand einer Versandbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von vierzehn Tagen annehmen.

§ 3 Darstellung auf der Webseite

Eventuelle geringfügige Farbabweichungen der auf der Webseite dargestellten Waren sind technisch bedingt.

§ 4 Vertragsinhalt

Den Vertragstext Ihrer Bestellung speichern wir. Sie können diesen vor der Versendung Ihrer Bestellung an uns ausdrucken, indem Sie im letzten Schritt der Bestellung auf «DRUCKEN» klicken. Wir senden Ihnen außerdem eine Bestellbestätigung sowie eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten und unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen unser Eigentum.

§ 6 Lieferung und Lieferbedingungen

Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung ab unser Lager in Oberursel an die vom Käufer angegebene Lieferadresse.

Sämtliche Angaben zur Verfügbarkeit, Versand, Zustellung eines Produktes sind lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte. Sie stellen keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar. Stellt die TTTH GmbH während der Bearbeitung Ihrer Bestellung fest, dass die von Ihnen bestellten Produkte nicht verfügbar sind, werden Sie darüber gesondert per E-Mail informiert. Ein Vertrag über die nicht verfügbare Ware kommt nicht zustande.

In der Regel liefert TTTH GmbH innerhalb von 3 Werktagen nach Geldeingang auf dem Konto der TTTH GmbH innerhalb Deutschlands. Die Verpflichtung zur Lieferung entfällt, wenn TTTH GmbH selbst nicht rechtzeitig beliefert wird und die fehlende Verfügbarkeit der Ware nicht zu vertreten hat. Die Verpflichtung zur Lieferung entfällt auch, wenn eine rechtzeitige Lieferung aufgrund höherer Gewalt oder Streiks nicht rechtzeitig möglich ist. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware wird TTTH GmbH den Kunden umgehend informieren. Vorauszahlungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.

§ 7 Preise

Die ausgewiesenen Preise enthalten die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer.

§ 8 Versandkosten

Innerhalb Deutschland erfolgt für Sie der Versand kostenfrei.
Beim Versand außerhalb Deutschland erheben wir eine Pauschale von € 11,90 pro Bestellung.

§ 9 Zahlung

Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse durch Vorab-Überweisung, per Lastschrifteinzug oder per Nachnahme. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Bei Wahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

§ 10. Gewährleistung

Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

§ 11. Datenschutz

Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden von uns Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.

Beim Besuch unseres Internetangebots werden die aktuell von Ihrem PC verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem Ihres PC sowie die von Ihnen betrachteten Seiten protokolliert. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten sind uns damit jedoch nicht möglich und auch nicht beabsichtigt.

Die personenbezogenen Daten, die Sie uns z. B. bei einer Bestellung oder per E-Mail mitteilen (z. B. Ihr Name und Ihre Kontaktdaten), werden nur zur Korrespondenz mit Ihnen und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem Sie uns die Daten zur Verfügung gestellt haben. Wir geben Ihre Daten nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.

Wir versichern, dass wir Ihre personenbezogenen Daten im Übrigen nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dass wir dazu gesetzlich verpflichtet wären oder Sie vorher ausdrücklich eingewilligt haben. Soweit wir zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nehmen, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.

Dauer der Speicherung

Personenbezogene Daten, die uns über unsere Website mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie uns anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahre betragen.

Ihre Rechte

Sollten Sie mit der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder diese unrichtig geworden sein, werden wir auf eine entsprechende Weisung hin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung Ihrer Daten veranlassen. Auf Wunsch erhalten Sie unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die wir über Sie gespeichert haben. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, für Auskünfte, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an:

TTTH GmbH
Kurmainzer Straße 2 A
61440 Oberursel
Telefon: + 49 (0) 6171 / 58 36 71
Telefax: + 49 (0) 6171 / 58 36 72
E-Mail: info@ttth.de

§ 12 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht: Der Kunde kann seine Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen in Textform (z.B.: Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an:

Per Fax: 06171 / 583672
Per Brief: TTTH GmbH
Kurmainzer Straße 2 A
D-61440 Oberursel
Per E-mail: info@ttth.de

Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde TTTH GmbH die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Waren gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Waren sind zurückzusenden.

Soweit Sie von einem bestehenden Widerrufsrecht Gebrauch machen, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 13 Gefahrübergang - Transportschäden

Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Besteller dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte sofort beim betreffenden Zusteller zu reklamieren und die Annahme zu verweigern sowie unverzüglich mit dem TTTH Shop Kontakt per E-Mail: info@ttth.de, über die Telefon-Nummer: +49 (0) 6171 583671 oder auf sonstige Weise (E-Mail/Post) aufzunehmen, damit TTTH GmbH etwaige Rechte gegenüber dem Versender wahren kann.

Die Gefahr geht mit der Annahme des Liefergegenstands auf den Besteller über.

§ 14 Mängelhaftung und sonstige Haftung

Liegt ein Mangel der gelieferten Ware vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften mit der Einschränkung, dass ein Anspruch des Kunden auf Schadensersatz ausgeschlossen ist. Die Abtretung dieser Ansprüche des Kunden ist ausgeschlossen.

Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. TTTH GmbH haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht an der gelieferten Ware selbst entstanden sind; insbesondere haftet TTTH GmbH nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die vertragliche Haftung von TTTH GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden (an Leben, Leib oder Gesundheit) vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Kunde gesetzlich geregelte (Schadensersatz-) Ansprüche geltend macht.
Sofern TTTH GmbH leicht fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, also eine solche Pflicht, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Erfüllung der Kunde deshalb vertraut und vertrauen darf, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

Die Verjährungsfrist für Mängel beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung.

§ 15 Geistiges Eigentum

Alle Bildrechte und Rechte sonstigen geistigen Eigentums liegen bei TTTH GmbH oder den Partnern und Lieferanten von TTTH GmbH. Eine Verwendung ohne ausdrückliche Genehmigung von TTTH GmbH ist nicht zulässig.

§ 16 Haftungsausschluss für fremde Links

Soweit Links zu Webseiten anderer Anbieter vorhanden sind, hat TTTH GmbH auf deren Inhalte keinen Einfluss. Daher übernimmt TTTH GmbH für diese Inhalte auch keine Gewähr und Haftung. Für die Inhalte dieser Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße und erkennbare Rechtsverletzungen geprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden derartige Links umgehend entfernt.

§ 17 Anwendbares Recht

Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn der Besteller seinen Wohnsitz im Ausland hat. Gerichtsstand ist Frankfurt am Main.

Das Recht zur Aufrechnung oder Minderung besteht nur, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder schriftlich anerkannt wurden. Ein Zurückbehaltungsrecht besteht nur soweit die Ansprüche auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen.

Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen nichtig sein, werden davon die übrigen Teile nicht berührt. In diesem Fall ist die nichtige Bestimmung durch eine Regelung zu ersetzen, die dem gewollten Zweck entspricht und rechtlich zulässig ist.s